Obwohl nach § 535 Absatz I BGB eigentlich die Vermietenden für Schönheitsreparaturen und Renovierungen verantwortlich sind, wird diese Verpflichtung oft durch vertragliche Vereinbarungen auf die Mieter:innen übertragen. Daher musst auch du häufig die Wohnung beim Auszug streichen.

Der Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass die grundsätzliche Pflicht zur Instandhaltung beim Vermieter verbleibt. Falls jedoch Schönheitsreparaturen rechtmäßig auf den Mieter übertragen werden, ist eine Renovierung beim Auszug nur erforderlich, wenn die Wohnung bei der Übernahme schon teilweise oder vollständig renoviert übergeben wurde. Das bedeutet für dich als Mieter konkret, dass du die Wohnung beim Auszug nur dann streichen musst, wenn sie dir bei Einzug bereits in einem teilweise oder vollständig renovierten Zustand übergeben wurde. Wenn dies nicht der Fall war und du eine unrenovierte Wohnung übernommen hast, bist du nicht verpflichtet, Renovierungsarbeiten wie das Streichen beim Ausziehen durchzuführen, selbst wenn dies vertraglich anders vereinbart wurde.

Als Mieter hast du das Recht, die Farbe deiner Wände selbst zu wählen. Doch vor der Rückgabe der Wohnung musst du Wände, die in bunten Farben gestrichen sind, wieder in neutralen Farbtönen überstreichen. Diese Regelung gilt auch, wenn sie nicht ausdrücklich in deinem Mietvertrag festgehalten ist. Der Bundesgerichtshof hat dies im November 2013 mit dem Urteil (Az.: VIII ZR 416/12) bestätigt. Für dich bedeutet das konkret: Unabhängig von den Bestimmungen in deinem Mietvertrag bist du dazu verpflichtet, beim Auszug alle farbig gestalteten Wände in neutrale Farben zurückzuversetzen, um sie in einen allgemein akzeptablen Zustand zu bringen.

Grundsätzlich ist es die Pflicht des Vermieters, die Wohnung bewohnbar zu halten, einschließlich Reparaturen und Renovierungen, wie in § 535 Abs. 1 BGB festgelegt. Du und dein Vermieter können jedoch eine eigene Vereinbarung treffen, dass du zu Mietbeginn renovierst, aber nur, wenn dies dich nicht erheblich benachteiligt. Das bedeutet für dich: Falls der Vermieter die Anfangsrenovierung auf dich abwälzt, darf er später keine Schönheitsreparaturen von dir verlangen, es sei denn, er bietet dir dafür eine finanzielle Entschädigung, wie z.B. einen Mietnachlass.

Wenn du einen Mietvertrag mit einer gültigen Renovierungsklausel hast und ausziehst, ohne zu renovieren, kannst du mit hohen Kosten konfrontiert werden. Der Vermieter darf sich in diesem Fall die Renovierungskosten, oft über die einbehaltene Kaution, zurückholen. Üblicherweise musst du die Wohnung besenrein, also frei von groben Verschmutzungen und Abfall, zurückgeben. Es ist aber wichtig, dass du vor dem Auszug deinen Mietvertrag genau prüfst, denn manche Verträge verlangen eine gründlichere Reinigung, und bei Unsicherheiten solltest du dich mit einem Mietrechtsexperten beraten.

Wenn du zu Mietbeginn die Wände streichst, um sie an deine Einrichtung anzupassen oder weil dir eine bestimmte Farbe gefällt, ist das deine Entscheidung. Diese Renovierung gilt als freiwillig, da sie nicht aufgrund einer vertraglichen Pflicht, sondern nach deinen eigenen Wünschen erfolgt. Für dich bedeutet das: Auch wenn du die Wohnung freiwillig renovierst, bist du nicht von der Pflicht zur Schönheitsrenovierung beim Auszug befreit, falls dein Mietvertrag eine entsprechende wirksame Klausel enthält.